Wird der bisherige Heizkessel durch eine neue Heizungsanlage mit Brennwerttechnik ausgetauscht und können hierdurch bis zu 23 % Energie eingespart werden, kann dies eine Modernisierungsmaßnahme sein, die eine Mieterhöhung rechtfertigt.
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Unwirksame Mieterhöhung nach Modernisierung, wenn Angaben zu Erhaltungsmaßnahmen fehlen
Eine Erneuerung der Fenster kann eine Modernisierungsmaßnahme zur Einsparung von Endenergie sein und eine Mieterhöhung rechtfertigen. In seiner Mieterhöhungserklärung muss der Vermieter dann Tatsachen darlegen, anhand derer der Mieter überschlägig beurteilen kann, ob der Einbau der Fenster eine nachhaltige Einsparung von Heizenergie bewirkt.
Keine Modernisierung bei grundlegender Veränderung der Mietsache
Eine Modernisierungsmaßnahme zur Energieeinsparung oder Wohnwerterhöhung oder Verbesserung der allgemeinen Wohnverhältnisse zeichnet sich dadurch aus, dass sie einerseits über die bloße Erhaltung des bisherigen Zustands hinausgeht.
Energiekosten
Mieter müssen auch 2013 wieder mit höheren Heizkosten als noch im Vorjahr rechnen. Nach einer Prognose des Deutschen Mieterbundes (DMB) müssen für eine 70 Quadratmeter große, fernwärmebeheizte Wohnung im Durchschnitt 931 Euro an Heizkosten gezahlt werden, 71 Euro mehr als noch 2012.
Modernisierung nur, wenn gegenwärtiger Zustand der Wohnung verbessert wird
Mieterbund begrüßt Entscheidung des Bundesgerichtshofs
(dmb – 20.06.12) „Das Urteil ist richtig und wird helfen, Streitigkeiten rund um das Thema Modernisierung zu verhindern. Wir begrüßen deshalb die Klarstellung, dass eine Modernisierungsmaßnahme zu einer Verbesserung des gegenwärtigen Zustandes der Mietsache führen muss. Dagegen spielt der ursprüngliche Zustand der Mietsache im Regelfall keine entscheidende Rolle“, kommentierte der Direktor des Deutschen Mieterbundes (DMB), Lukas Siebenkotten, die heutige Entscheidung des Bundesgerichtshofs (BGH VIII ZR 110/11). Weiterlesen
Energie für alle
Paritätischer Wohlfahrtsverband und Deutscher Mieterbund legen gemeinsames Konzept zur Reform von Wohngeld und Grundsicherung vor
Eine Reform des Wohngeldgesetzes sowie die Übernahme der Stromkosten in Hartz IV fordern der Paritätische Wohlfahrtsverband und der Deutsche Mieterbund angesichts der dramatischen Energiepreisentwicklung in einem gemeinsamen Konzept, das sie heute in Berlin vorlegten. Durch den angekündigten Anstieg der so genannten Ökostrom-Umlage sei sofortiger Handlungsbedarf gegeben, um einkommensschwache Haushalte nicht „im Dunkeln sitzen“ zu lassen. Weiterlesen